Datenschutzerklärung

1. Verantwortliche Stelle

Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Website ist:

SPD-Landesverband Baden-Württemberg
Wilhelmsplatz 10
70182 Stuttgart

„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen (Art. 4 Nr. 1 DSGVO).

2. Hosting der Website bei Vercel

Diese Website wird bei folgendem Dienstleister gehostet:

Vercel Inc.
340 S Lemon Ave #4133
Walnut, CA 91789
USA
E-Mail: privacy@vercel.com
Web: https://vercel.com

Die Inhalte dieser Website werden über die Server von Vercel bereitgestellt. Beim Aufruf der Website wird Ihre Anfrage an Server von Vercel übermittelt und dort verarbeitet. Vercel setzt hierfür ein global verteiltes Content Delivery Network (CDN) ein, um eine schnelle und sichere Auslieferung der Seite zu gewährleisten.

Zwischen der Verantwortlichen und Vercel besteht in der Regel ein Vertrag über Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Darin verpflichtet sich Vercel, die personenbezogenen Daten nur nach Weisung der Verantwortlichen zu verarbeiten und ein angemessenes Datenschutzniveau sicherzustellen.

2.1 Datenkategorien beim Hosting

Beim Besuch unserer Website werden durch Vercel automatisch sogenannte Server-Logfiles erfasst, die Ihr Browser übermittelt. Dies sind in der Regel:

IP-Adresse des anfragenden Endgeräts
Datum und Uhrzeit der Anfrage
Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
Inhalt der Anforderung (konkrete Seite/Datei)
HTTP-Statuscode (Zugriffsstatus)
jeweils übertragene Datenmenge
Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite, sofern übermittelt)
Browsertyp und -version
Betriebssystem und dessen Oberfläche
ggf. Sprache und Version der Browsersoftware

Diese Daten werden überwiegend in Logfiles gespeichert. Ein Rückschluss auf Ihre Person wird durch uns aus diesen Daten grundsätzlich nicht gezogen.

Zwecke der Verarbeitung:

Technische Bereitstellung der Website
Stabilität und Sicherheit der Systeme (z. B. Abwehr von Angriffen, Fehleranalyse)
Auswertung in aggregierter Form zur technischen Optimierung des Angebots

Rechtsgrundlage:
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse liegt in der technisch fehlerfreien Darstellung, dem sicheren Betrieb sowie der Optimierung der Website.

3. Datenübermittlung in Drittländer (insbesondere USA)

Im Rahmen des Hostings und des CDNs kann es zu einer Übermittlung personenbezogener Daten (insbesondere IP-Adresse und Logdaten) an Server von Vercel in den USA kommen.

Vercel ist unter dem EU-US Data Privacy Framework (DPF) zertifiziert. Damit besteht nach der Entscheidung der EU-Kommission ein angemessenes Datenschutzniveau für Datenübermittlungen an dieses Unternehmen in die USA (Art. 45 DSGVO).

Soweit im Einzelfall weitere Drittlandsübermittlungen stattfinden, können zusätzlich Standardvertragsklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO Anwendung finden, die geeignete Garantien für den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vorsehen. Nähere Informationen finden Sie in der Datenschutzdokumentation von Vercel:

4. Keine Cookies, keine externen Tracking-Tools

Auf dieser Website werden keine Tracking- oder Marketing-Cookies eingesetzt undkeine Drittanbieter-Trackingdienste wie z. B. Google Analytics, Meta Pixel o. ä. verwendet.

Es werden keine Google Fonts über externe Server eingebunden; verwendete Schriften stammen entweder aus systemeigenen Fonts oder werden lokal bereitgestellt.
Es werden keine Social-Media-Plugins (Like-Buttons etc.) eingebettet, die selbst Daten an Drittanbieter übertragen.

Sofern Ihr Browser technisch notwendige Daten (z. B. HTTP-Header, Referrer) übermittelt, erfolgt dies ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung der Website und zur Sicherstellung der technischen Funktionalität (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i. V. m. dem TDDDG).

5. Kontaktaufnahme per E-Mail oder Post

Wenn Sie uns per E-Mail oder auf anderem Weg kontaktieren, verarbeiten wir Ihre Angaben (z. B. Name, Kontaktdaten, Inhalt der Nachricht), um Ihre Anfrage zu bearbeiten und zu beantworten.

Zwecke der Verarbeitung:

Bearbeitung von Anfragen zu politischen Themen, zur Arbeit von Ulrike von Streit oder der SPD
Organisation von Terminen, Veranstaltungen oder Rückmeldungen
Dokumentation von Korrespondenz, soweit erforderlich

Rechtsgrundlagen:

Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertrag / vorvertragliche Maßnahmen), soweit es um konkrete Anfragen mit Bezug auf eine Mitgliedschaft, Zusammenarbeit o. Ä. geht.
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse), insbesondere an einer effizienten Kommunikation und Bearbeitung von Bürger- und Unterstützeranfragen.

Soweit Sie uns in Ihren Nachrichten Angaben über Ihre politische Meinung oder andere besondere Kategorien personenbezogener Daten i. S. v. Art. 9 Abs. 1 DSGVO mitteilen, verarbeiten wir diese nur, weil Sie diese Informationen freiwillig zur Verfügung gestellt haben und dies zur Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich ist. Rechtsgrundlage ist in diesem Fall Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO (Einwilligung), die Sie durch die freiwillige Übermittlung erteilen und die Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

Speicherdauer:
Wir speichern Ihre Anfrage und die dazugehörige Kommunikation, solange dies für die Bearbeitung und Dokumentation erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen. Anschließend werden die Daten gelöscht oder – soweit erforderlich – in ihrer Verarbeitung eingeschränkt.

6. Speicherdauer und Löschung

Soweit in dieser Datenschutzerklärung keine abweichende Speicherdauer genannt ist, gilt:

Server-Logfiles werden grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es zur Erreichung der genannten Zwecke (technische Bereitstellung, Sicherheit, Fehleranalyse) erforderlich ist. Danach werden sie gelöscht oder anonymisiert. Konkrete Löschfristen können sich aus den technischen und vertraglichen Vorgaben von Vercel ergeben.
Kommunikationsdaten (z. B. E-Mail-Korrespondenz) werden gelöscht, sobald der Zweck entfällt und keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (z. B. aus Steuer- oder Haushaltsrecht) entgegenstehen.

7. Empfänger von Daten

Neben Vercel als Hosting-Dienstleister (siehe Abschnitt 2) können personenbezogene Daten an folgende Kategorien von Empfängern übermittelt werden, sofern dies erforderlich ist:

IT-Dienstleister (Wartung/Support)
Kommunikationsdienstleister (z. B. E-Mail-Provider)
Ggf. beratende Dienstleister (z. B. Rechtsberatung), soweit dies zur Rechtsverteidigung oder -durchsetzung erforderlich ist

Eine Weitergabe an Dritte zu Werbe- oder Profilingzwecken findet nicht statt.

8. Ihre Rechte als betroffene Person

Sie haben im Rahmen der geltenden Datenschutzvorschriften gegenüber der Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“, Art. 17 DSGVO)
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO), soweit die Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO beruht

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Ihrer Einwilligung beruht (Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO), haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.

Zur Ausübung Ihrer Rechte können Sie sich jederzeit an den unter Ziff. 1 genannten Kontakt wenden.

9. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen Datenschutzrecht verstößt, haben Sie das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO).

Zuständig ist in der Regel die Aufsichtsbehörde Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes. Für Verantwortliche mit Sitz in Baden-Württemberg wäre dies beispielsweise:

Landesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart
https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de

10. Pflicht zur Bereitstellung von Daten

Die Bereitstellung von personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben. Allerdings ist die Verarbeitung bestimmter Daten (z. B. IP-Adresse, Browserdaten) für den technischen Betrieb und die Auslieferung dieser Website zwingend erforderlich. Ohne diese Daten kann die Website nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden.

11. Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen (z. B. Einführung weiterer Funktionen). Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die jeweils aktuelle Fassung.

Stand: Dezember 2025